Der Amoklauf der deutschen Musiklobby sowie die Gier deutscher Abmahnungsabzocker nimmt immer absurdere Ausmaße an.

Was ist passiert?
Nichtkommerzielle, in quasi ehrenamtlicher Arbeit erstellte Hobbysites, die Texte von Songs veröffentlichten, bekamen Abmahnungen mit Gebühren von mehreren Tausend Euro. Betroffen davon sind, neben zahlreichen bekannten Sites wie zB. guitarspace.de und marmelade.org, auch eine, vermutlich Hunderte umfassende, Dunkelziffer kleinster privater Homepages mit nicht mehr als 2 - 3 Besuchern am Tag. Für die Abmahngebühren macht das keinen Unterschied!


Neu an dieser aktuellen Abmahnwelle ist, daß die Betroffenen nicht 1 Abmahnung bekamen, sondern für jeden Text/Titel einzeln abgemahnt wurden, zum Teil also mehr als 10 Abmahnungs-Serienbriefe gleichzeitig bekamen, jeweils mit einer Gebührenforderung von 1600 Euro. Damit ist es nun tatsächlich der kranken Fantasie eines Anwalts gelungen, die Perversion und Absurdität kostenpflichtiger Abmahnungen endgültig auf die Spitze zu treiben.

Wie verhält sich die Sache rechtlich?
Streng genommen besteht an Songtexten Urheberrecht. Aber seit es das Internet gibt, wurden dort auch (großenteils selbst, nach Gehör herausgeschriebene) Texte populärer Titel veröffentlicht. Dies geschah auf Fanclubsites, auf Hobbymusiker-Sites, und als Gratis-Service auf legalen Download-Sites. Und es wurde nachweislich von der Musikindustrie geduldet, nicht zuletzt, weil es ja praktisch Gratiswerbung für die Musik-CDs war, keinesfalls aber irgendwelchen Schaden verursachte.

Warum diese plötzliche Abmahnungs-Aktion, ohne Vorwarnung oder öffentliche Diskussion?
Das ist in der Tat interessant, und man kann da nur spekulieren. Ging der Anstoß gar nicht von den vermeintlich "geschädigten" Verlagen aus, sondern von gewieften Abmahnungsanwälten, die eine neue Einkommensquelle entdeckt haben?


Oder ist die Musik-Lobby inzwischen vollkommen abgedreht und schlägt in ihrer Unfähigkeit, die selbst verursachten Probleme zu lösen, wild um sich?

Oder geht es vielleicht gar nicht um die Songtexte, sondern darum, immer mehr private und ehrenamtlich erstellte Sites aus dem Internet zu verdrängen/herauszuklagen, um deren Traffic für eigene Verkaufs- und Werbeseiten übernehmen zu können?

Sind diese Abmahnungen rechtens?
Das können natürlich letztendlich nur Gerichte entscheiden. Es gibt da aber eine Reihe von dubiosen Sachverhalten, die wir hier mal aufzählen wollen, und die es aus unserer Sicht dringend erforderliche machen, diese Abmahnungen, zumindest aber die geforderten Gebühren, durch Gerichte überprüfen zu lassen:

Nahezu lückenlos weisen die abgemahnten Sites in ihren Impressi/Diclaimern darauf hin, daß sie ihre Texte sofort entfernen, wenn jemand in deren Veröffentlichung ein Problem sieht. Eine simple Email oder Anruf hätte also allen Beteiligten Arbeit, Zeit und Ärger erspart.
Seit es das Internet gibt, sind dort auch Songtexte online. Die Abmahner dürften also in erhebliche Erklärungsnot kommen, warum jetzt auf einmal, von heute auf morgen, eine sofortige Unterlassung mit Androhung einstweiliger Verfügung (eben Abmahnung) notwendig sein soll, nachdem man den erwähnten Sachverhalt jahrelang duldete.
Jeder größere Verlag dürfte über eigene Justitiare verfügen, die in der Lage gewesen wären, gebührenfreie Abmahnungen zu verfassen, zumal der rechtliche Sachverhalt denkbar einfach ist. In dem völlig unnötigen und aufwendigen Beauftragen einer externen Kanzlei kann man also eine bewußte Schädigungsabsicht erkennen.
Die abmahnenden Verlage vermarkten nach unserer Recherche keine Songtexte. Diese sind nur Zugabe zu CDs oder Noten. Umgekehrt verdienten die abgemahnten Sites kein Geld mit den Texten (von lächerlichen Werbeeinnahmen, die kaum reichen, die Webspacekosten zu decken, abgesehen). Es liegt also gar keine tatsächliche Beeinträchtigung der Geschäfte vor und es besteht auch kein Unterlassungsanspruch, da eine Wiederholungsgefahr bei den abgemahnten Sites nicht besteht.
Die Mehrfachabmahnungen, wobei offenbar für jeden einzelnen Song schnell irgend eine Unterabteilung des gleichen Verlags (unter gleicher Hausadresse und Verwaltung) genannt wurde, um dann pro Song 1600 Euro in Rechnung zu stellen, zeigen sehr deutlich, daß es hier ausschließlich um vorsätzliche Schädigung und Gewinnmaximierung geht, und nicht primär darum, einen die Geschäfte schädigenden Sachverhalt abzustellen.

Tut was dagegen!
http://www.rettet-das-internet.de/aktion.htm